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19.11.16 - 20.11.16

Bundesparteitag der ÖDP

 

UNSER VOLKSBEGEHREN IN BAYERN!
Das CETA-Abkommen

CETA ist ein Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada verhandelt hat. Die Abkürzung CETA steht für Comprehensive Economic and Trade Agreement“, zu Deutsch etwa „Umfassendes Abkommen über Wirtschaft und Handel“.

Im Abkommen geht es unter anderem um Zölle, Marktzugänge, Investitionsschutz, Regulatorische Kooperationsforen, die Anerkennung von Berufsabschlüssen, Transportdienstleistungen, die Liberalisierung der Erbringung von Dienstleistungen und unglaublich viele Detailregelungen, wie z.B. über die Etiketten von Weinflaschen. Da das Abkommen in vielen Bereichen sehr umfassende Liberalisierungsverpflichtungen enthält, besteht mehr als die Hälfte des Texts aus Ausnahmen und Bedingungen, die die EU, einzelne EU-Mitglieder, Kanada oder kanadische Bundesstaaten festhalten wollen. Welche Inhalte des Abkommens dazu führen, dass wir es ablehnen, lesen Sie hier: 10 Gründe gegen CETA.

Aktuelle Meldungen

20.05.2016

Offener Brief an Bundestagsabgeordneten Dr. Nüßlein

Umstrittene Fracking-Methoden werden von der SPD befürwortet

 

12.04.2016

Schwäbische Delegierte bei Bundesparteitag an vorderster Front - Auch Maskottchen "Emmy" wieder vor Ort!

Die 16 eingereichten Änderungsanträge des Bezirksvorstands zum BPP wurden fast alle positiv beschieden - vor allem der Antrag zur Atommüll-Endlagerung unter Federführung von Gabi Olbrich-Krakowitzer.

 

Prof. Dr. Klaus Buchner aus München

 

Homepage Prof. Buchner

Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes

ÖDP fordert SPD auf, das Nein zu Glyphosat mit der...

17.05.2016

ÖDP-Chef Mrasek rüffelt Pronold : „Beim Bund Naturschutz redet er über die Reinheit der Gewässer und dann stimmt er gegen das Glyphosat-Nein!“
Der bayerische ÖDP-Chef Klaus Mrasek fordert die SPD auf, „ihr Nein zur erneuten Zulassung des krebs...
 
 

FreitagsGedanken

Zulassung von Glyphosat und Vorsorgeprinzip

20.05.2016


Wieder einmal zeigt die CSU ihre Doppelzüngigkeit. Jetzt macht es die bayerische SPD nach. Noch vor...