Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen ….“ zugelassen

ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zeigt sich hoch erfreut, dass die durch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) gestartete Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen - Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“, schneller als erwartet von der Kommission zugelassen wurde: „Offenbar schrillen die Alarmglocken auch in Brüssel so laut, dass man endlich etwas gegen das Artensterben unternehmen muss – nicht zuletzt mit Blick auf den aufrüttelnden Bericht des Biodiversitätsrates der Vereinten Nationen, aber auch auf den sensationellen Erfolg des ebenfalls von der ÖDP initiierten Volksbegehrens zum Artenschutz in Bayern.“ Jetzt wird die ÖDP europaweit die Menschen für den dringend notwendigen Artenschutz sensibilisieren und dazu müssen alle, die das unterstützen, an Bord geholt werden, vor allem die Landwirte als wichtige Partner für dieses Projekt, so Schimmer-Göresz.

Die EU-Kommission werde mittels EBI aufgefordert, Rechtsvorschriften zu erlassen, um Lebensräume für Insekten als Indikatoren einer intakten Umwelt zu erhalten und zu verbessern. Unter www.wesavebees.eu wurde für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geschaffen, dieses wichtige Anliegen zu unterstützen.

Ab sofort haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Die Kommission kann entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Agnes Becker, Beauftragte des erfolgreichen bayerischen Bienen-Volksbegehrens und 1. stellvertretende ÖDP-Bundesvorsitzende: "Die mehr als 1,7 Millionen Unterstützer in Bayern waren nur der erste Schritt auf dem Weg zu mehr Artenschutz und besseren Förderinstrumenten für eine naturverträglichere Landwirtschaft. Da Politik mittlerweile kaum noch ohne Druck aus der Bevölkerung handelt, bauen wir jetzt ein bürgerliches Gegengewicht zum immensen Einfluss der Agrarindustrielobby in Europa auf." Nach Ansicht von Agnes Becker haben sowohl der dramatische Artenschwund, wie auch das erschreckende Höfesterben seine gravierendste Ursache in einer völlig verfehlten EU-Förderpolitik. Das könne über die EBI jetzt endlich korrigiert werden. Eine gestärkte ÖDP im Europäischen Parlament werde das Anliegen mit Nachdruck unterstützen.

Daher, so Schimmer-Göresz, sei es wichtig, bei der Europawahl am 26. Mai die ÖDP in ihrem Anliegen zu stärken. Da es keine Sperrklausel gebe, wirke jede Stimme für den Schutz der Artenvielfalt und die Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa.


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