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Pressemitteilung

Leserbrief an die Augsburger Allgemeine von Gabriela Schimmer-Göresz

Zum Artikel „Kleine Parteien – große Chancen“ vom 10.11.2011

Warum diese selektive Berichterstattung?
Nicht nur für die Piraten und die Tierschutz-Partei kommt das Urteil des BVG zu spät. Auch die Freien Wähler, die Republikaner,
die Rentnerpartei, die Familienpartei und die Ökologisch-Demokratische Partei, ÖDP, hätten ins EU-Parlament einziehen können.

Einer der Kläger, im Artikel als „Wähler“ bezeichnet, ist der ehemalige ÖDP Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der letzten
Europa-Wahl, Prof. Klaus Buchner aus München. Warum darf der Leser das nicht erfahren? Was soll eigentlich diese jahrelang währende „Schreibhemmung“ der AZ in Bezug auf die ÖDP?
 Das war nicht die erste (und nicht die letzte) ÖDP-Initiative für
mehr Demokratie. Die ÖDP hatte bereits neben Gauweiler und anderen gegen den EU-Vertrag teilweise erfolgreich geklagt, was ebenfalls unerwähnt blieb.
Die AZ verlangt regelmäßig Leistungen von Parteien, um Berichterstattung zu rechtfertigen. Wird Leistung erbracht, wird sie totgeschwiegen.


Wo ist eigentlich die Leistung der Piraten z.B. bei der Klage gegen die 5 %-Hürde? Hier gelten offensichtlich andere Regeln. Wie sonst ist es zu erklären, dass den Internet-Seeräubern ohne nennenswerte Antworten
auf drängende Gegenwarts- und Zukunftsfragen gleich eine ganze Seite 3 gewidmet wird?

Gabriela Schimmer-Göresz, Osterberg/Weiler

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