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ÖDP unterstützt Popularklage gegen Studiengebühren

Aufgedeckter Mißbrauch von Gebührengeldern wohl nur „Spitze des Eisbergs“ - weitere sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen.

Die ÖDP unterstützt eine Popularklage gegen die Studiengebühren in Bayern, die Anfang der Woche beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht wurde. Der stellvertretende ÖDP-Vorsitzende in Schwaben, Ulrich Hoffmann, fühlt sich ein wenig an Asterix und Obelix erinnert: „In ganz Deutschland sind die Studiengebühren wieder abgeschafft worden, nur Bayern – und Niedersachsen – leisten unnachgiebig Widerstand und halten an den Gebühren fest,“ so Hoffmann, der auch im Landesvorstand der Bayern-ÖDP sitzt. „Wir mußten feststellen, daß ein Großteil der Gebühren von den Studenten zwar eingezogen, dann aber gehortet und nicht für die Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt wird. Ende 2009 - letzte offizielle Zahl des Ministeriums - waren dies 106 Millionen Euro“, sagt ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek.„Flächendeckend scheint auch der Mißbrauch zu sein, der mit den eingezogenen Geldern getrieben wird. Der schlimmste uns bekannte Fall stammt von der Universität Passau. Hier wurde der Bibliotheksetat geplündert, fast 700.000 Euro entnommen und zur Sanierung einer Tiefgarage verwendet. Um den Zusammenbruch des Bibliotheksbetriebs zu verhindern, hat die Universität das entstandene ‚Loch‘ mit Studiengebühren aufgefüllt. Nachdem Vorgänge wie dieser unter dem Siegel der Vertraulichkeit abgehandelt werden, ist es nicht leicht, solche Mißbräuche aufzudecken. Wir sind daher für weitere Hinweise jederzeit dankbar“, so Mrasek abschließend.


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