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KreisverbandNeu-Ulm

Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Neu-Ulm

ÖDP Neu-Ulm
07.11.2011
Die ÖDP im Landkreis Neu-Ulm freut sich über das Volksbegehren zur Direktwahl des Ministerpräsidenten
Mit Freunde und Zustimmung hat der Vorstand der ÖDP im Kreis Neu-Ulm auf die Ankündigung eines verfassungsändernden Volksbegehrens zur Direktwahl des Ministerpräsidenten durch den ÖDP-Landesvorstand reagiert. Die Unterschriftensammlung soll Anfang 2012 beginnen. Mit der Initiative soll Artikel 44 der bayerischen Verfassung geändert werden, der bislang vorgibt, dass der Landtag den Ministerpräsidenten wählt.
„Wir erwarten uns von einer solchen Änderung eine Stärkung des Landtages, eine echte Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative und eine…
ÖDP Neu-Ulm
03.11.2011
ÖDP: Atomkraft ist nicht beherrschbar – weder in Japan noch bei uns
Buchner: "Arbeiter in Fukushima sind völlig unzureichend geschützt"
"Die Lage in den zerstörten Reaktoren in Fukushima ist keineswegs unter Kontrolle, wie von der Betreiberfirma Tepco behauptet." So analysiert Prof.…
ÖDP Neu-Ulm
22.10.2011
ÖDP unterstützt Popularklage gegen Studiengebühren
Aufgedeckter Mißbrauch von Gebührengeldern wohl nur „Spitze des Eisbergs“ - weitere sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen.
Die ÖDP unterstützt eine Popularklage gegen die Studiengebühren in Bayern, die Anfang der Woche beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht…
ÖDP Neu-Ulm
12.08.2011
ÖDP Memmingen gegen Flughafenausbau und Nachtflug
Landkreis Neu-Ulm soll aus dem Projekt aussteigen
Für die ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz gibt es keine Gründe, die einen Flughafenausbau und erst recht eine Nachtfluggenehmigung am…
ÖDP Neu-Ulm
09.07.2011
ÖDP Kreisvorstand Neu-Ulm mit neuem Vorstand
Plädoyer für mehr politisches Engagement
Einen weiten Bogen schlug die ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz anlässlich ihres Rechenschaftsberichtes bei der Mitgliederversammlung in…
ÖDP Neu-Ulm
10.05.2011
Ulrich Hoffmann in den neuen ÖDP-Landesvorstand gewählt
Kritik am Tag der Familie (15. Mai): Elterngeld bevorzugt Oberschicht
Ulrich Hoffmann, Weißenhorn, wurde beim ÖDP-Landesparteitag am vergangenen Samstag in Ansbach als Beisitzer in den neuen Landesvorstand gewählt. …
ÖDP Neu-Ulm
02.05.2011
Wann, wenn nicht jetzt: Energieversorgung mit ausschließlich erneuerbarer Energie.
Die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei / Bündnis für Familien) fordert bei ihrer jüngsten Veranstaltung in Illertissen den vollständigen Ausstieg…
ÖDP Neu-Ulm
06.04.2011
Ausstieg aus dem Euroatom-Vertrag
Eine Initiative der ÖDP
Der Euratom-Vertrag aus dem Jahre 1957 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie und zur „schnellen Bildung und Entwicklung der…
ÖDP Neu-Ulm
26.01.2011
Effektivität fördern – gegen eine generelle Kürzung der Einspeisevergütung bei Solarstrom
Offener Brief der ÖDP-Kreisverbände Neu-Ulm und Günzburg an den wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der CSU im Bundestag, Georg Nüßlein.
Weiler/Ichenhausen: Die Pläne der Bundesregierung, die Förderung für Solarstrom drastisch zu senken, stößt bei der Ökologisch-Demokratischen Partei,…
ÖDP Neu-Ulm
21.10.2010
Überparteilicher Unterstützerkreis für Nichtraucherschutz-Volksbegehren gegründet
Eintragungszeit vom 19.11 bis 2.12 - Weitere Unterstützer gesucht
In Weißenhorn hat sich ein überparteiliches Unterstützerbündnis für das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ gebildet. Zum Sprecher bestimmt…